Allgemeine Geschäftsbdingungen (AGB) Hagenunger Entsorgung + Recylcling GmbH, Hügelsheim (nachfolgend "Hagenunger" genannt), für das Internetportal www.abfallboerse.de:

§ 1. Allgemeines

1. HAGENUNGER betreibt dass Internetportal www.abfallboerse.de. Das Portal bietet seinen Besuchern allgemeine Informationen zum Thema "Entsorgung und Recycling". Die angebotenen Informationen bestehen unter anderem aus Presseartikeln aus dem genannten Themenbereich.

2. HAGENUNGER bietet Inserenten die Möglichkeit, Abfälle in Form von Angeboten anzubieten. Weiter bietet HAGENUNGER die Möglichkeit gebrauchte aber auch neue Maschinen aus dem Bereich Recycling, Entsorgung, Verwertung und Abfallbehandlung in Form von Angeboten anzubieten.

Die Angebote für Abfälle und Maschinen sind völlig kostenfrei, der User muss sich jedoch vorher registrieren um Missbrauch zu verhindern.

HAGENUNGER bietet die Möglichkeit Ihr Unternehmen in Form einer Visitenkarte mit einem direkten e-mail und website Kontakt in die „ Liste Entsorger“ einzutragen. Dieser Service ist gebührenpflichtig. Die Preise entnehmen sie den sog. „ Mediadaten“.

HAGENUNGER bietet weiter die Möglichkeit Ihr Unternehmen in Form von „ Werbebannern“ zu bewerben. Die User werden per Mausklick direkt auf Ihre Website geleitet. Dieser Service ist gebührenpflichtig. Die Preise entnehmen sie den sog. „ Mediadaten“.

§ 2. Auftragserteilung

1. HAGENUNGER nimmt Aufträge zur Buchung von Werbung auf dem Internetportal nur schriftlich an.

2. HAGENUNGER behält sich vor, Aufträge abzulehnen.

3. HAGENUNGER behält sich vor, von bereits bestätigten Aufträgen zurückzutreten, wenn sich diese außerhalb der gesetzlichen Grundlagen bewegen.

4. Ein Vertrag zwischen HAGENUNGER und dem Auftraggeber kommt nur zustande, wenn dieser durch HAGENUNGER angenommen wurde. Eine Annahme kann per Post, Fax oder E-Mail erfolgen.

5. Alle zustande kommenden Aufträge basieren auf den hier aufgeführten AGB. Mündliche Absprachen gelten als nicht getroffen, sofern diese nicht durch HAGENUNGER ausdrücklich bestätigt wurden.

§ 3. Preise

1. Es gelten die jeweils gültigen Preise, die sich aus der Preisliste für das Internetportal, bzw. individuellen Angeboten für www.abfallboerse.de ergeben. Die angegebenen Preise sind Nettopreise. Hinzu kommt die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Die Preise sind in den „ Mediadaten“ ersichtlich.

2. Preisänderungen werden in der Preisliste bekannt gegeben. Sie haben keine Auswirkungen auf bestehende Aufträge. Für bestehende Aufträge gilt der ursprünglich vereinbarte Preis.

§ 4. Zahlungsmodalitäten

1. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen fällig.

2. Die Zahlungen der Kunden sind im Voraus für die jeweils vereinbarte Laufzeit zu leisten, es sei denn, dass in einem gesonderten Angebot eine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

3. Bei Zahlungsverzug behält sich HAGENUNGER vor, die eingestellten Inhalte von der Internetplattform zu nehmen. Ein Rückzahlungsanspruch des Auftraggebers entsteht dadurch nicht.

4. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist HAGENUNGER dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.

§ 5. Laufzeit und Kündigung

1. Die Verträge zur Veröffentlichung auf dem Internetportal werden grundsätzlich über eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Sie verlängern sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht einen Monat vor Ablauf gekündigt werden. Die Laufzeit beginnt mit der Bereitstellung auf dem Internetportal. Abweichende Vertragslaufzeiten bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in schriftlicher Form.

2. Kündigungen von bereits erteilten gesonderten Dienstleistungen werden nach dem Zustand des Fertigstellungsgrades durch HAGENUNGER berechnet und sind sofort zur Zahlung fällig.

§ 6. Verwendetes Datenmaterial

1. Die verwendeten Daten auf dem Internetportal unterliegen eigenen und fremden Rechten. HAGENUNGER stellt nur Inhalte auf das Internetportal, deren Rechte bei HAGENUNGER selbst liegen oder deren Veröffentlichung HAGENUNGER durch Dritte genehmigt wurden.

§ 7. Daten Dritter

1. Die zur Verfügung gestellten Daten Dritter müssen bei Lieferung virenfrei sein.

2. Werden die Daten Dritter durch HAGENUNGER aufbereitet, so sind diese durch den Auftraggeber schriftlich freizugeben. Für nachträglich erkannte Fehler haftet HAGENUNGER nicht. Die dadurch notwendigen Korrekturen werden durch HAGENUNGER kostenfrei durchgeführt.

§ 8. Bereitstellungsstörungen

1. Sollte softwarebedingt, aus technischen Gründen oder aus Gründen die durch Dritte (z.B. Providern, Rechenzentrenbetreibern oder Leitungsbetreibern) die Verfügbarkeit des Internetportals nicht gewährleistet sein, so wird HAGENUNGER versuchen die aufgetretenen Mängel zu beseitigen, bzw. im Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Mängelbeseitigung mitwirken. Der Vergütungsanspruch von HAGENUNGER bleibt dadurch bestehen.

§ 9. Haftung

1. HAGENUNGER übernimmt keine Haftung für die Inhalte, deren Richtigkeit, Aktualität und Funktionalität auf dem Internetportal www.abfallboerse.de. Für zugesicherte Eigenschaften auf dem Internetportal www.abfallboerse.de ist HAGENUNGER nicht verantwortlich und haftet auch nicht. Dies gilt insbesondere für die Korrektheit von Angaben, die durch Dritte oder eigene Recherchen zur Verfügung gestellt werden, sei es durch Texte, Bilder, Filme, Banner oder sonstige Inhalte.

2. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links auf die im Internetportal verwiesen wird. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. HAGENUNGER erklärt ausdrücklich, dass bei Setzung der Links keine verbotenen Inhalte erkennbar waren. HAGENUNGER übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nichtnutzung oder Nutzung des Internetportals entstehen. HAGENUNGER ist bei allen Veröffentlichungen bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Inhalte zu berücksichtigen. Alle evtl. durch Dritte geschützten Waren- und Markenzeichen unterliegen dem jeweiligen aktuellen Kennzeichnungsrecht.

3. Jegliche Nutzung der verwendeten Daten und der gestalterischen Inhalte auf dem Internetportal, deren Speicherung, Veröffentlichung und sonstiger Verwendung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der HAGENUNGER GmbH. Das Copyright für die von HAGENUNGER selbst erstellten Inhalte liegt bei HAGENUNGER.

§ 10 Datenschutz

1. Die Angaben von persönlichen und/oder geschäftlichen Daten auf dem Internetportal www.abfallboerse.de seitens der User erfolgt auf ausdrücklicher und freiwilliger Basis.

2. Die persönlichen und/oder geschäftlichen Daten werden Dritten nicht zugänglich gemacht. Es ist nicht gestattet, die öffentlichen Daten auf dem Internetportal www.abfallboerse.de zu Werbezwecken zu verwenden.

3. Die HAGENUNGER bekannt gemachten persönlichen und/oder geschäftlichen Daten werden ebenso nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergeleitet.

4. Auf Verlangen des Users werden seine persönlichen und/oder geschäftlichen Daten von dem Internetportal gelöscht.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort ist Hügelsheim.

2. Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag der ausschließliche Gerichtsstand HAGENUNGER Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

4. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

5. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen - gleich aus welchem Grunde - berührt die Geltung der übrigen Bedingungen nicht. Die ungültige Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem Sinn und Inhalt nach der ungültigen Klausel am nächsten kommt, bzw. den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck erfüllt.


Stand: 20.06.2007